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Mittwoch, 10.03.2010
Geld für Schulen, Schulden oder Rüstung
Beispiel Tansania

Die Ausgaben des ostafrikanischen Landes Tansania für Zinsen und Tilgungsleistungen sind drei- bis viermal höher als die für sein Schulwesen. Das Bildungsniveau ist katastrophal: 30 Prozent der Kinder besuchen keine Schule, ein Viertel der Menschen sind Analphabeten. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung Tansanias lebt unter der Armutsgrenze und hat kein Geld für Arztbesuche oder Medikamente. Die Schuldentilgung des Landes liegt aber sechsmal so hoch wie die Ausgaben für das öffentliche Gesundheitswesen. Die Zahlen überzeugen scheinbar.

Jedoch auch ohne Schulden würde Tansania nicht viermal soviel für sein Erziehungswesen oder sechsmal soviel für das Gesundheitswesen ausgeben. Allein die Bundesregierung gab seit der Unabhängigkeit 1964 2,8 Milliarden Mark an Entwicklungshilfe und Kredite an das Land. Ende der siebziger Jahre erließ Bonn Tansania alle Staatsschulden. Seitdem "schenkt" Bonn das Geld nur noch, etwa 100 Millionen im Jahr, davon die eine Hälfte bilateral, die andere über multilaterale Institutionen. Mindestens die gleiche Summe bekommt Tansania von den deutschen Kirchen. Bonn kann Tansania also keine Schulden erlassen, da keine bilateralen Schulden existieren.

Die Erfahrung hat außerdem gezeigt, daß nach einem bilateralen Schuldenerlaß in kurzer Zeit bei anderen Gläubigern neue Schulden angehäuft werden. Dies führt zu der Frage, wie seriös die Länder, die in der sogenannten Schuldenfalle sitzen, wirtschaften und was sie machen, um die Lage zu ändern. Die Militärausgaben Tansanias wurden in den vergangenen Jahren nicht gekürzt. Sie allein entsprächen in etwa der jährlichen Schuldentilgungsrate. Auch hat sich in Tansania kein Wirtschaftsklima entwickelt, daß privates Geld von außen anlockt, um damit Arbeitsplätze für die Menschen zu schaffen und ein höheres Steueraufkommen für den Staat.

Auslandsinvestoren fühlen sich auch nach vier Jahren unter dem neuen Präsidenten Benjamin Mkapa durch die zu aufgeblasene Bürokratie und die massive Korruption im Land von Investitionen abgehalten. Dabei ist Tansania eigentlich ein schlechtes Beispiel. Denn das Land hat bisher seine Schulden recht regelmäßig getilgt. Zudem verfügt es im Vergleich zu anderen Dritte-Welt-Ländern über Wirtschaftsdaten, die noch zu gut sind, um in den Genuß der Initiative zugunsten der sogenannten hochverschuldeten armen Länder (HIPC) zu kommen.

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